Marktgemeinderat - 04.11.2019 - 19:00-20:15 Uhr


Sitzung
MGR/125/2019
Mandant
Markt Bad Steben
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses Bad Steben
Datum
04.11.2019
Zeit
19:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 110Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für den Markt Bad Steben (ISEK); Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahmen und deren Behandlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Pers. beteiligt: 15

 
Ö 111Ortsrecht; ISEK Markt Bad Steben; Erlass einer neuen Satzung des Marktes Bad Steben über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern mit Badstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 112Ortsrecht; Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Bad Steben (BGS-WAS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 113Ortsrecht; Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Bad Steben (BGS-EWS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 114Nutzungsänderung von Räumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 31 der Gemarkung Bad Steben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 115Bauvoranfrage zur Bebaubarkeit des Grundstücks Fl.Nr. 559 der Gemarkung Bad Steben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 116Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 der Gemeinde Geroldsgrün; frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 117Vollzug des Baugesetzbuches; Parallelverfahren der Stadt Naila: Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Selbitztalstraße" - frühzeitige Information der Nachbarkommunen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 118Zuschüsse für die Jugendarbeit; Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 119Bekanntgabe von Beschlüssen, die nicht mehr der Geheimhaltung unterliegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 120Bekanntgaben und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16

 
Ö 121Sitzungsniederschrift vom 09.09.2019; öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Pers. beteiligt: 16